ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Geltungsbereich und Vertragsschluss
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen onlyweb.biz (nachfolgend „onlyweb.biz“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). Gegenstand der AGB sind Werkverträge einer Werbeagentur, die diese mit ihren Kunden im Bereich Performance Marketing abschließt. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird bereits jetzt widersprochen, so dass sie nicht Vertragsbestandteil werden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt onlyweb.biz nur nach gesonderter Vereinbarung an.
1.2 Der Vertragsschluss mit onlyweb.biz erfolgt durch die schriftliche Annahmeerklärung des von onlyweb.biz detailliert unterbreiteten Angebots (Kostenvoranschlag) mit Leistungsbeschreibung, möglichen Optionen, Kalkulation und ggf. einem Zeitplan. Die Annahme (Auftragserteilung) kann der Kunde innerhalb eines Monats nach Zugang des Angebots erklären. Danach ist onlyweb.biz nicht mehr an das Angebot gebunden.
1.3 Nach Auftragserteilung erstellt der Kunde ein Briefing, in dem er onlyweb.biz seine Wünsche und die Ausübung von Optionen im Rahmen des Kostenvoranschlags mitteilt. Erfolgt die Mitteilung des Briefings mündlich oder telefonisch, übermittelt onlyweb.biz dem Kunden ein erneutes Briefing per E-Mail, das verbindlicher Vertragsbestandteil wird, sofern der Kunde dem zustimmt. Das erneute Briefing kann auch durch einen geänderten Kostenvoranschlag ersetzt werden, dem der Kunde zustimmen muss.
1.4 Im Rahmen einer Treuepflicht verpflichtet sich onlyweb.biz zu einer objektiven und an den Zielen des Kunden ausgerichteten Beratung. Dies gilt insbesondere für Fragen der Auswahl von Drittunternehmen im Rahmen des Performance-Marketings. Sofern sich der Kunde nicht ausdrücklich ein Mitspracherecht vorbehalten hat, erfolgt die Auswahl der Drittunternehmen nach dem Grundsatz eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Projekterfolg.
Vertragsumfang, Leistungsänderungen, Ethikvorbehalt
2.1 Der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang eines jeweiligen Projekts ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag gemäß Ziffer 1.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung des Briefings gemäß Ziffer 1.3. Nicht agenturbezogene Leistungen von Drittunternehmen wie Produktionsplanung und -überwachung, Druckkosten, Kurierdienste, Versand sowie Multimediaproduktion und -programmierung, Shootings, Bildrechte und -bearbeitung sind nicht Gegenstand dieses Vertrages und werden dem Kunden in der Regel nach Rechnungslegung in Rechnung gestellt. onlyweb.biz schuldet die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte wie z. B. Skizzen, Entwürfe, Produktionsdaten etc.
2.2 onlyweb.biz berät den Kunden umfassend über die Gestaltungsmöglichkeiten und die möglichen Funktionalitäten einer Website, sofern Internetdienstleistungen und Webdesign beauftragt werden. Im Rahmen der Beratung berücksichtigt onlyweb.biz, welche Zielgruppen mit der Website angesprochen werden sollen und welche Zwecke der Kunde mit der Website verfolgt. onlyweb.biz informiert den Kunden über die Vor- und Nachteile einzelner Design- und Funktionsmerkmale sowie über allgemeine Kenntnisse von onlyweb.biz über die Gewohnheiten und Bedürfnisse von Internetnutzern – beispielsweise hinsichtlich Ladezeiten und der Gewichtung von Texten und grafischen Elementen. Branchenspezifische Kenntnisse werden von onlyweb.biz jedoch nicht erwartet. Insbesondere ist onlyweb.biz nicht verpflichtet, Umfragen, Untersuchungen oder andere Mittel der Marktforschung zu nutzen, um spezifische Erkenntnisse über die Gewohnheiten und das Nutzerverhalten der Zielgruppen der Website zu gewinnen.
2.3 Im Rahmen des Kostenmanagements erhält der Kunde vor Beginn kostenverursachender externer Leistungen (z. B. Fotoshootings, Druckaufträge, Programmierarbeiten etc.), die nicht durch die vereinbarte Vergütung abgedeckt sind oder von Dritten erbracht werden, entsprechende Kostenvoranschläge der Drittanbieter in Textform, bevor diese Kosten ausgelöst werden. Die Kosten sind von onlyweb.biz zu genehmigen. onlyweb.biz beginnt mit der Durchführung kostenverursachender externer Leistungen erst, wenn der Kunde seine Zustimmung hierzu erteilt hat. onlyweb.biz haftet nicht für Verzögerungen, die durch eine verspätete Kostenfreigabe entstehen.
2.4 Der Kunde kann während eines Projekts Änderungen oder Erweiterungen des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs mit onlyweb.biz vereinbaren. Voraussetzung ist, dass dadurch der Erfolg oder die angestrebten Ergebnisse des Projekts nicht gefährdet werden und onlyweb.biz nicht überlastet wird. Ohne entsprechende Vereinbarung bleiben die ursprünglich vereinbarten Termine, Vergütungssätze und Leistungsinhalte unverändert. Der Kunde hat jedoch Anspruch auf Vergütung des Mehraufwands.Änderungen entstehende Kosten durch Verzicht auf andere Leistungsbestandteile zu ersetzen, sofern onlyweb.biz dies zumutbar ist. Beeinflusst der Zusatzauftrag die zeitliche Planung der übrigen Leistungen, ist dies ebenfalls im jeweiligen Zusatzauftrag zu regeln.
2.5 Die für ein Projekt relevanten Termine und Meilensteine sind im Auftrag oder einer entsprechenden Anlage festgelegt und bilden eine verbindliche Vertragsgrundlage zwischen den Parteien. Erkennt sich im Laufe des Projekts eine Gefährdung der Termineinhaltung, wird onlyweb.biz den Kunden hierüber unverzüglich schriftlich informieren.
2.6 Wünscht der Kunde im Rahmen eines Projekts die Bearbeitung oder Veröffentlichung von Material, das bei Vertragsschluss nicht bekannt war und nach Auffassung von onlyweb.biz ethisch nicht vertretbar ist oder den Ruf von onlyweb.biz schädigen könnte (z. B. pornografische Darstellungen, nationalsozialistisches Gedankengut), ist onlyweb.biz berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und alle bis dahin entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
2.7 Der Kunde unterstützt onlyweb.biz nach besten Kräften bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Leistungen und prüft und genehmigt insbesondere Konzeptentwürfe, Vorschläge, Design- oder Druckvorlagen, Logoentwürfe, Screendesign und Programmiervorschläge zeitnah. Diese Genehmigungen stellen eine verbindliche Grundlage für die weitere Leistungserbringung durch onlyweb.biz dar. Soweit Testläufe oder Abnahmetests, Präsentationen oder sonstige Besprechungen erforderlich oder zweckmäßig sind, stellt der Kunde hierfür kompetente Mitarbeiter zur Verfügung, die befugt sind, alle erforderlichen oder zweckdienlichen Entscheidungen für den Kunden zu treffen.
Leistungs- und Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Der Kunde unterstützt onlyweb.biz nach besten Kräften bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Leistungen und prüft und genehmigt insbesondere Konzeptentwürfe, Vorschläge, Design- oder Druckvorlagen, Logoentwürfe, Screendesign und Programmiervorschläge zeitnah. Diese Genehmigungen stellen eine verbindliche Grundlage für die weitere Leistungserbringung durch onlyweb.biz dar. Soweit Testläufe oder Abnahmetests, Präsentationen oder sonstige Besprechungen erforderlich oder zweckmäßig sind, wird der Kunde kompetente Mitarbeiter für die Besprechungen abstellen, die befugt sind, alle notwendigen oder zweckdienlichen Entscheidungen für den Kunden zu treffen.
3.2 Kommt es im Arbeitsablauf aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zu Verzögerungen, die zu einer Verschiebung des Zeitplans führen, behält sich onlyweb.biz das Recht vor, bestimmte angebotene Leistungen neu zu berechnen und gemäß Ziffer 4.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Erhöhung der Vergütung zu verlangen.
3.3 Der Kunde stellt onlyweb.biz alle für die Projektdurchführung erforderlichen Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von onlyweb.biz sorgfältig behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt und ausschließlich zur Bearbeitung des jeweiligen Auftrags verwendet. Wird eine Rückgabe der Daten gewünscht, hat der Kunde dies bei Übergabe schriftlich mitzuteilen. Andernfalls werden die Daten nach Zahlung des vereinbarten Honorars archiviert oder vernichtet. Auf Wunsch stellt der Kunde onlyweb.biz alle für die Produktion benötigten Texte und Materialien in digitaler Form zur Verfügung. Der Kunde ist zudem verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren an der Entwicklung, Erstellung und Pflege der vertragsgegenständlichen Website mitzuwirken. Insbesondere ist er verpflichtet, die für die Entwicklung, Erstellung und Pflege der Website erforderlichen Informationen bereitzustellen.
3.4 Der Kunde ist für die Einrichtung und Pflege seiner IT-Infrastruktur sowie eines etwaigen Hosts, der einen Online-Shop oder Websites bereitstellt, verantwortlich. onlyweb.biz übernimmt hierbei niemals Systemverantwortung. Diese obliegt stets dem Vertragspartner des Kunden, der als externer Dienstleister fungiert. onlyweb.biz ist dementsprechend nicht für die Bereitstellung der Website im World Wide Web oder deren Erreichbarkeit über das Internet verantwortlich. Darüber hinaus ist onlyweb.biz nicht verpflichtet, eine Internetdomäne zu beschaffen. Auch die Bereitstellung des Zugangs zum Internet (Access-Providing) gehört nicht zu den Leistungspflichten von onlyweb.biz. onlyweb.biz tritt jedoch bereits mit Vertragsschluss alle bestehenden Ansprüche aus dem Subunternehmervertrag gegen den jeweiligen Drittdienstleister an den Kunden ab. Der Kunde nimmt die Abtretung an.
3.5 Der Kunde vergibt im Rahmen eines beauftragten Projekts Aufträge an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit onlyweb.biz.
Vergütung
4.1 Es gilt die im Vertrag bzw. Angebot (Kostenvoranschlag) vereinbarte Vergütung. Sofern nichts anderes vertraglich vereinbart ist, sind Zahlungen sofort nach Rechnungserhalt fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann onlyweb.biz zusätzlich zur gesetzlichen Mahngebühr eine Mahngebühr in Höhe von 10 € pro Mahnstufe erheben.Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt hiervon unberührt.
4.2 onlyweb.biz ist berechtigt, Teilrechnungen über das berechnete Honorar und die Fremdkosten wie folgt zu stellen: 1/3 nach Auftragserteilung, 1/3 nach Konzept-/Layoutpräsentation bzw. nach Erbringung von 50 % der vereinbarten Leistungen, 1/3 nach Projektabschluss. Teilleistungen müssen dabei nicht in einer für den Kunden verwertbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage seitens onlyweb.biz verfügbar sein.
4.3 Verzögert sich die Projektdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann onlyweb.biz eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen und den vereinbarten Termin angemessen verschieben. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Kunden kann onlyweb.biz zudem Schadensersatz geltend machen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
4.4 Bei einseitigen Änderungswünschen oder Stornierungen von Aufträgen und sonstigen Leistungen durch den Kunden und/oder bei Änderungen der Voraussetzungen für die Leistungserbringung sind onlyweb.biz vom Kunden sämtliche entstandenen Kosten zu erstatten und onlyweb.biz von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freizustellen, sofern der Kunde diese zu vertreten hat.
4.5 Storniert, beendet oder verzögert der Kunde während eines Projektes einen Auftrag aus Gründen, die er zu vertreten hat, verpflichtet er sich, die bis dahin von onlyweb.biz erbrachten Leistungen, mindestens jedoch 25 % der vereinbarten Gesamtvergütung, zu bezahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis tatsächlich geringerer Leistungen oder höherer Aufwendungen vorbehalten. Ein grundsätzlicher Anspruch auf Fertigstellung der Arbeiten nach Abbruch, Beendigung oder Verzögerung des Auftrags durch den Kunden besteht nicht.
4.6 Bei Änderungen oder Erweiterungen des Vertragsumfangs gemäß Ziffer 2.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Vertragsparteien eine entsprechende Anpassung des geschlossenen Vertrages vornehmen, die sich als Berechnungsgrundlage an der bereits vereinbarten Vergütungsregelung, alternativ an den zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen, an gestalterischen Leistungen orientierten Honoraren des AGD-Tarifvertrages, orientiert. Voraussetzung für die Vergütung von Änderungen oder Zusatzleistungen ist in jedem Fall die Erteilung eines schriftlichen Zusatzauftrages durch den Auftraggeber, mit dem eine Vereinbarung über die Zusatzvergütung getroffen wurde.
4.7 Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die sich daraus ergebenden zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.8 Wird die vereinbarte Vergütung nicht oder nicht fristgerecht gezahlt, behält sich onlyweb.biz ein Zurückbehaltungsrecht vor, Produktionsaufträge zu stoppen oder auszusetzen oder bereits vor Zahlung der Vergütung aufgrund gesonderter Vereinbarungen übergebene Daten und bereits erstellte Werke vollständig und einwandfrei vom Auftraggeber zurückzufordern. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber.
Lieferbedingungen, Gefahrübergang
5.1 Ist der Kunde Verbraucher, trägt onlyweb.biz in jedem Fall das Versandrisiko, unabhängig von der Versandart. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf ihn über, sobald die Ware von onlyweb.biz an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wurde.
5.2 Vereinbarte Lieferfristen und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtzeitig erfüllt hat und die Termine von onlyweb.biz schriftlich bestätigt wurden. Bei vom Kunden zu vertretenden Verzögerungen übernimmt onlyweb.biz keine Gewähr mehr für die rechtzeitige Einhaltung von Terminen.
Vertraulichkeit
Beide Parteien, einschließlich aller Mitarbeiter und sonstigen am Projekt beteiligten Dritten, die Zugang zu Informationen der jeweils anderen Partei und/oder den vertraglichen Leistungen haben, verpflichten sich gegenseitig zur absoluten Geheimhaltung über derartige Informationen unbeteiligter Dritter und zur bedingungslosen Wahrung dieser Vertraulichkeit. Unterliegen Daten und Informationen aufgrund ihrer Natur der strengen Vertraulichkeit, sind sie vom Kunden als solche zu kennzeichnen. Die Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die allgemein zugänglich sind, vom Vertragspartner selbst veröffentlicht wurden oder durch Dritte bekannt geworden sind. Die Beweislast hierfür trägt die Partei, die sich auf die Ausnahme beruft.
Urheberrechte, Nutzungsrechte
7.1 Die im Rahmen eines Projekts von onlyweb.biz oder Ihren Drittanbietern entwickelten Werke sind als persönliche geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die urheberrechtlich erforderliche Werkhöhe im Einzelfall nicht erreicht wird.
7.2 onlyweb.biz räumt dem Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, die von onlyweb.biz gelieferten Werke zu den vertraglich vereinbarten Zwecken und zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen.7.3 Bei Internetdienstleistungen und Multimediaproduktionen ist die Herausgabe von Quellcodes und offenen Dateien nicht Bestandteil des einfachen Nutzungsrechts. Daten im Rahmen der vereinbarten Leistung werden dem Kunden oder von ihm beauftragten Dritten grundsätzlich nur in geschlossenen, nicht editierbaren Dateien überlassen. Wünscht der Kunde die Herausgabe offener Dateien, bedarf dies einer Vereinbarung und einer gesonderten Vergütungsregelung. Änderungen an offenen oder editierbaren Daten durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte bedürfen der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.4 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte erfolgt grundsätzlich nur in geschlossenen, nicht editierbaren Dateien. Wünscht der Kunde die Herausgabe offener Dateien, bedarf dies einer Vereinbarung und einer gesonderten Vergütungsregelung. Änderungen an offenen oder editierbaren Daten durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte bedürfen der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.5 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.6 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.7 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.8 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.9 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.1 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.10 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.11 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.12 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von onlyweb.biz.
7.13 Die Herausgabe von offenen Dateien an den Kunden oder von ihm 7.4 Werden Werke von Dritten (insbesondere Fotografen, Illustratoren, Fotomodels, Webdesignern und anderen Kreativen) erstellt, stellt onlyweb.biz sicher, dass die vereinbarten Nutzungs- und Verwertungsrechte des Dritten eingeholt und an den Kunden übertragen werden.
7.5 Vorschläge und sonstige Mitwirkungen des Kunden und/oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der vereinbarten Vergütung und begründen kein Miturheberrecht an den entwickelten und erstellten Werken. Nutzungsrechte an vom Kunden abgelehnten oder nicht ausgeführten Entwürfen verbleiben bei onlyweb.biz. Verwendet der Kunde solche Werbeideen und/oder Entwürfe von onlyweb.biz oder von ihm beauftragten Dritten, die eine Werkqualität außerhalb oder nach Vertragsende erreichen, bedarf es einer gesonderten Vergütungsvereinbarung.
7.6 onlyweb.biz darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich kennzeichnen, den erteilten Auftrag zur Eigenwerbung veröffentlichen und sich im Impressum inklusive Verlinkung zu www.onlyweb.biz präsentieren, sofern keine vertraulichen Informationen des Kunden preisgegeben werden. Diese Signier- und Werbenutzung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen onlyweb.biz und dem Kunden ausgeschlossen werden.
7.7 Die Leistungen und Werke von onlyweb.biz dürfen vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten weder im Original noch in der Vervielfältigung verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, sofern nicht im ursprünglichen Auftrag geregelt, kostenpflichtig und bedürfen der Zustimmung von onlyweb.biz.
7.8 Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Bestimmungen wird eine Vertragsstrafe fällig, die onlyweb.biz nach billigem Ermessen festsetzt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann. onlyweb.biz hat einen Auskunftsanspruch über den Umfang der Nutzung.
Reklamationen, Gewährleistung
8.1 onlyweb.biz haftet für Mängel der erbrachten Leistungen und Werke nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für die Gewährleistung, einschließlich vertraglicher Schadensersatzansprüche, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Handelt es sich bei dem Rechtsgeschäft für beide Seiten um ein Handelsgeschäft, gelten die gesetzlichen Mängelrügen.
8.2 Im Rahmen jedes Auftrags besteht künstlerische Gestaltungsfreiheit. Beanstandungen der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, trägt er die dadurch entstehenden Mehrkosten.
8.3 Bei Farbreproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden, sofern sie sich innerhalb der nach dem Stand der Technik üblichen Toleranzen bewegen. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen Proofs und Auflagendruck sowie den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digitalproofs, Proofs) und dem Endprodukt. Mehr- oder Minderlieferungen von Druckerzeugnissen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird der versandte Betrag.
8.4 Für Abweichungen in der Beschaffenheit des verwendeten Materials haftet onlyweb.biz nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Vorlieferanten. In diesem Fall ist onlyweb.biz von der Haftung befreit, wenn onlyweb.biz seine Ansprüche gegen den Vorlieferanten an den Kunden abtritt.
Haftung
9.1 onlyweb.biz haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet onlyweb.biz unbeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet onlyweb.biz nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbeschränkung auch bei Verschulden eines Erfüllungsgehilfen von onlyweb.biz gilt.
9.3 Für Bestellungen, die im Namen und auf Rechnung des Kunden an Dritte erfolgen, übernimmt onlyweb.biz gegenüber dem Kunden keine Haftung. In diesen Fällen fungiert onlyweb.biz lediglich als Vermittler.
9.4 Die Haftung von onlyweb.biz für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre, es sei denn, die Pflichtverletzung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9.5 Der Kunde trägt das Risiko für die rechtliche Zulässigkeit der von onlyweb.biz entwickelten und umgesetzten Maßnahmen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Handlungen und Maßnahmen gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und werberechtliche Bestimmungen verstoßen. onlyweb.biz ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, wenn diese im Rahmen der Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt onlyweb.biz von Ansprüchen Dritter frei, sofern onlyweb.biz auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden tätig geworden ist. Hält onlyweb.biz für die Durchführung einer Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders fachkundige Person oder Institution für erforderlich, trägt der Kunde nach Rücksprache mit onlyweb.biz die hierfür anfallenden Kosten. onlyweb.biz ist nicht für vom Kunden bereitgestellte Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist onlyweb.biz nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu prüfen.
9.6 onlyweb.biz haftet nicht für in den Werbemaßnahmen enthaltene Sachaussagen in Bezug auf Produkte und Dienstleistungen des Kunden. onlyweb.biz haftet auch nicht für die gestalterische, urheberrechtliche und markenrechtliche Schutzwürdigkeit der im Rahmen des Auftrags bereitgestellten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzepte und Entwürfe.
9.7 Sollten Dritte onlyweb.biz wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die sich aus den Inhalten einer vertragsgegenständlichen Website ergeben, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die durch die mögliche Rechtsverletzung entstandenen Kosten zu erstatten.
Verwertungsgesellschaften, Künstlersozialkasse
10.1 Urheberrechtliche Ansprüche Dritter, insbesondere soweit sie von Verwertungsgesellschaften gegen besondere Vergütung zur Abgeltung von Urheber- und Leistungsschutzrechten sowie des Rechts am eigenen Bild wahrgenommen werden, trägt der Kunde. onlyweb.biz wird den Kunden rechtzeitig vor der Nutzung des Materials informieren, wenn eine solche Inanspruchnahme durch Dritte erkennbar wird. Der Kunde verpflichtet sich, anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie die Gema abzuführen. Werden diese Gebühren von onlyweb.biz ausgezahlt, verpflichtet sich der Kunde, diese gegen Nachweis an onlyweb.biz zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
10.2 Der Kunde wird hiermit darüber informiert, dass bei Auftragserteilung im Bereich künstlerische, konzeptionelle und werbliche Beratung an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu entrichten ist. Diese Gebühr darf vom Kunden nicht von der Rechnung von onlyweb.biz abgezogen werden. Die Einhaltung der Registrierungs- und Abgabepflicht obliegt dem Kunden. Nimmt onlyweb.biz aufgrund dieser Gebühr eine Abgabe vor, ist der Kunde verpflichtet, onlyweb.biz diese Kosten gegen Nachweis zu erstatten.
Mediaplanung und Mediadurchführung
11.1 Auftragsprojekte im Bereich Mediaplanung werden von onlyweb.biz nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr vorliegenden Mediaunterlagen und allgemein zugänglicher Marktforschungsdaten durchgeführt. onlyweb.biz schuldet dem Kunden keinen bestimmten Werbeerfolg durch diese Leistungen.
11.2 onlyweb.biz kann im Sinne des Kunden im Mediakreislauf Vorteile, Sonderkonditionen und Rabatte berücksichtigen und an den Kunden weitergeben oder zur Deckung von Leistungen von onlyweb.biz im Rahmen dieses Auftrags verwenden.
11.3 Bei umfangreichen Medienleistungen ist onlyweb.biz nach Rücksprache berechtigt, dem Kunden einen bestimmten Anteil der Fremdkosten in Rechnung zu stellen und die entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang zu buchen. onlyweb.biz haftet nicht für die Nichteinhaltung eines Umschalttermins aufgrund verspäteten Zahlungseingangs. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegenüber onlyweb.biz entsteht hierdurch nicht.
Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des deutschen Rechts, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird Bonn als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit derist Vertrag.
12.2 Alle Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Vereinbarungen, die der Schriftform unterliegen, werden durch Textform gemäß deutschem Recht erfüllt. Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ist Bonn, Deutschland, sofern die Parteien im Einzelfall nichts anderes vereinbart haben.
12.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag an Dritte abzutreten. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
12.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.